Nutzungsbedingungen für Webseiten der Verlagsgruppe Oetinger

1 Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Webseiten der folgenden Gesellschaften der Verlagsgruppe Oetinger

Verlag Friedrich Oetinger GmbH (Imprint: migo)
Max-Brauer-Allee 34
D 22765 Hamburg

Geschäftsführung: Julia Bielenberg, Christian Graef, Thilo Schmid
Registergericht: Hamburg, HRB 105882

Dressler Verlag GmbH, (Imprint: Ellermann)
Max-Brauer-Allee 34
D 22765 Hamburg

Geschäftsführung: Julia Bielenberg, Christian Graef, Thilo Schmid
Registergericht Hamburg, HRB 69988

Oetinger Media GmbH
Max-Brauer-Allee 34
D 22765 Hamburg

Geschäftsführung: Julia Bielenberg, Christian Graef, Thilo Schmid
Registergericht: Hamburg, HRB 83741

Verlag fuer Kindertheater Weitendorf GmbH
Max-Brauer-Allee 34
D 22765 Hamburg

Geschäftsführung: Juliane Lachenmayer, Julia Bielenberg
Registergericht: Hamburg, HRB 62452

Verlagsgruppe Oetinger Service GmbH
Max-Brauer-Allee 34
D 22765 Hamburg

Geschäftsführung: Julia Bielenberg, Christian Graef, Thilo Schmid
Registergericht: Hamburg, HRB 39484

im Folgenden jeweils „Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger“ genannt.

Die Rechtsbeziehung zwischen einer Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger und dem Kunden bzw. Nutzer („Kunde“) im Zusammenhang mit den Angeboten der Gesellschaft auf deren Internetseite („Website“) erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.

1.2 Diese Nutzungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von der Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger ausdrücklich anerkannt sind. Der Geltung von Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.4 Der Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots der Website zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist die Gesellschaft berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit wie folgt zu verändern: Geplante Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer mitgeteilt. Wenn der Kunde den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe nicht widerspricht (Widerspruchsfrist), gilt sein Schweigen als Zustimmung zu den Änderungen. Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger wird bei der Mitteilung der geplanten Änderungen besonders darauf hinweisen, dass ein fehlender Widerspruch innerhalb der Widerspruchsfrist diese Bedeutung hat.

2 Markenrechte, urheberrechtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, etc.

2.1 Die Inhalte der Website sind durch das Urheberrecht geschützt. Von diesem Schutz sind insbesondere alle Texte, Grafiken, Illustrationen, Musikstücke, Software, etc. umfasst. Es ist Kunden untersagt, diese Inhalte ohne die Einwilligung der jeweiligen Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger zu ändern, veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu speichern, in eine Datenbank aufzunehmen oder auf etwaige sonstige Weise zu kommerzialisieren. Davon unberührt bleiben gesetzlich erlaubte Nutzungshandlungen. Dies gilt auch für Inhalte, die nicht urheberrechtlich geschützt sind. Ferner sind alle Marken, Logos, Titel und sonstige Kennzeichen kennzeichenrechtlich geschützt. Sie dürfen von Dritten nicht markenmäßig verwendet werden, ohne dass die Zustimmung von der jeweiligen Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger erteilt wurde.

2.2 Sofern der Nutzer im Rahmen des Angebots von einer Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger selbst Inhalte auf die Internetseite online stellt, etwa im Rahmen von Foren oder Gästebüchern, erklärt er sich damit einverstanden, dass die jeweilige Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger diese nutzt, soweit dies für den technischen Betrieb und die Verwaltung des Angebots der Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger erforderlich ist. Insbesondere darf die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger für diese Zwecke die Inhalte öffentlich zugänglich machen, bearbeiten, vervielfältigen, löschen oder in andere Seiten einbetten. Diese Rechteeinräumung erfolgt unentgeltlich sowie räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt. Der Nutzer versichert, dass diese Inhalte frei von Rechten Dritter sind, also entweder von ihm selbst stammen oder er die Erlaubnis der Urheber sowie evtl. abgebildeter Personen eingeholt hat. Er stellt die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber der Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger wegen der Verletzung ihrer Rechte geltend machen.

3 Pflichten des Kunden und vom Kunden stammende Inhalte

3.1 Der Kunde verpflichtet sich,

a) keine gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte, urheberrechtliche Nutzungsrechte, Leistungsschutzrechte, Namens- und Persönlichkeitsrechte zu verletzen,

b) keine Inhalte zu veröffentlichen, die ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig, obszön, hetzerisch, rassistisch, sexistisch, pornographisch oder unrichtig sind,

c) sich an das geltende Recht zu halten,

d) beim Einstellen von Inhalten keine HTML-Formatierungen zu benutzen,

e) keine als Meinung getarnte Werbung zu veröffentlichen.

3.2 Insbesondere erkennt der Kunde an, dass folgende Handlungen untersagt sind:

a) sich auf der Website als eine andere Person auszugeben,

b) den technischen Ablauf der Leistungen der Website zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen,

c) Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern,

d) persönliche Daten über andere Kunden zu sammeln oder zu speichern,

e) Werbung auf der Website zu betreiben, etwa durch das Einstellen von Promotionsmaterial,

f) die Website oder die Rechner anderer Kunden über die Website mit Viren zu infizieren,

g) in die Inhalte oder die mit den Inhalten verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen oder diesea zu unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Inhalten verbunden sind, nicht einzuhalten,

h) eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, zu belästigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen.

3.3 Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger ist berechtigt, Inhalte zu überprüfen, zu verändern, zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen
gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen
auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren
die Rechte der Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger, seiner Mitarbeiter, seiner Kunden oder der Öffentlichkeit wahrzunehmen, zu verteidigen und zu schützen
die angebotenen Leistungen in technischer Hinsicht zu verbessern
Sicherheitsmaßnahmen gegen Virus- bzw. Hackerattacken bzw. andere vergleichbar schädliche Anwendungen bzw. Dateien zu implementieren.

4 Nutzungsgestattung, Leistungsumfang

4.1 Die Website und deren kostenlos abrufbare Inhalte werden dem Kunden in der Form und dem Zustand zur Verfügung gestellt, in dem sie sich jeweils befinden. Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger kann jederzeit – auch unangekündigt – den Inhalt der Seite ändern oder den Zugriff auf diese Seite ändern oder sperren.

4.2 Der Leistungsumfang hinsichtlich der kostenlos angebotenen Inhalte wird ausschließlich von der Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger einseitig festgelegt. Die Gesellschaft kann den Leistungsumfang, zeitlich, örtlich und inhaltlich beschränken. Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf derartige Leistungen der Gesellschaft. Die Gesellschaft ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, vom Kunden eingestellte Inhalte zu sperren oder zu löschen.

4.3 Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger hat das Recht, Benutzerkonten ohne vorherige Mitteilung und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Insbesondere kommt eine Löschung von Benutzerkonten in Betracht, deren Benutzer für einen längeren Zeitraum inaktiv waren.

5 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

5.1 Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger übernimmt hinsichtlich der vom Kunden eingestellten Inhalte keine Haftung für jeglichen Datenverlust, die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden. Für die Funktion der auf der Website kostenlos angebotenen Services wird gleichfalls keine Haftung übernommen.

5.2 Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger übernimmt keine Haftung für Inhalte Dritter, die diese auf der Website veröffentlichen. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich Inhalte, die im Online-Shop, in Pinnwänden, Chatrooms, Foren, Blogs, Wikis, Gästebüchern, Rezensionen, Produktbewertungen oder in anderer Form den Kunden eröffnet bzw. zugänglich gemacht werden. Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger haftet nicht für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf der Website veröffentlichten Informationen. Gleiches gilt für die Vereinbarkeit dieser Informationen mit anwendbarem Recht. Für Produktempfehlungen wird keine Haftung übernommen.

5.3 Der Rechtsweg ist bei allen Gewinnspielen ausgeschlossen. Mitarbeiter der Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger dürfen an Gewinnspielen der Gesellschaft nicht teilnehmen.

5.4 Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert und dort abrufbaren Inhalte durchgehend verfügbar sind. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten.

5.5 Die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von der Website verwiesen wird. Eine vorherige Überprüfung der Seite ist durch die Verlinkung nicht zwingend erfolgt.

6 Verweise und Links

Um dem Kunden den Zugriff zu erleichtern, stellt die Gesellschaft teilweise Links zu Internet-Seiten von Dritten („Hyperlinks“) zur Verfügung. Wenn der Kunde diese Links benutzt, gelten gegebenenfalls die eigenen Nutzungsbedingungen dieser Seiten. Der Kunde erkennt an, dass die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger keine Kontrolle über die Inhalte solcher Seiten hat und für Material, das auf solchen Seiten erzeugt oder veröffentlicht wird, keine Verantwortung übernimmt. Ferner besagt ein Link zu einer solchen Seite nicht, dass die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger die Seite oder dort angezeigte Produkte oder Dienstleistungen empfiehlt oder die auf einer solchen Seite enthaltenen Äußerungen unterstützt. Daher macht sich die Gesellschaft der Verlagsgruppe Oetinger die Inhalte der verlinkten Seiten ausdrücklich nicht zu eigen, sondern distanziert sich von diesen.

7 Aufrechnung/Zurückbehaltung

7.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Gesellschaft anerkannt sind oder auf Ansprüchen aus Gewährleistung beruhen.

7.2 Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

8 Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand und für Werbezwecke per E-Mail und per Post durch die Gesellschaften der Verlagsgruppe Oetinger sowie die Rechte der betroffenen Person befinden sich in den Datenschutzbestimmungen.

9 Schlussbestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen, auch dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

9.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entkräftet werden.

9.3 Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, Hamburg.

10 Hinweise zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Wir sind gleichwohl verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Internetplattform der EU zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten unter dem folgenden Link erreichbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Stand: April 2021